Sind (Spiel)Regeln im politischen Alltag noch zeitgemäß?

Nicht nur im Bereich der „großen“ Politik ist festzustellen, dass Regeln oft nur noch als lästige Einschränkung scheinbar unbegrenzter Kreativität  betrachtet werden. Wer die Einhaltung dieser Regeln und Gesetze einfordert wird schnell als Paragraphenreiter wenn nicht gar als Querulant beschimpft. Auch im Mikrokosmos Kommunalpolitik scheint man, wie aktuell in unserer Stadt beobachtet werden kann, diesem Zeitgeist verfallen zu sein. Dabei sind gerade dort, wo Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlungen mit ehrenamtlich tätigen Laien besetzt sind, Spielregeln als Schutz des Schwächeren vor dem Stärkeren von vitaler Wichtigkeit und daher unverzichtbar.

Gerade das „System Stadtverordnetenversammlung“, eingebettet in gesetzliche Regeln und Verordnungen und verstanden als integraler Bestandteil und Fundament der kommunalen Selbstverwaltung, lebt maßgeblich von der Integrität des politischen Handelns seiner Protagonisten. Glaubwürdigkeit in diesem Zusammenhang leitet sich nicht zuletzt aus der Durchschaubarkeit und Konsistenz der dem politischen Handeln zu Grunde liegenden Spielregeln und deren konsequenten Anwendung ab.

Gibt man diese Spielregeln der Beliebigkeit preis, sei es, dass man sie nicht beachtet oder nicht anwendet oder sei es, dass man sie einfach nicht mehr hinterfragt, dann kann die Legitimation der Handelnden bzw. die Legitimation der von den Handelnden gefassten Beschlüsse schnell verloren gehen. Wenn Regeln nicht (mehr) beachtet werden, ist die Willkür nicht (mehr) weit. Wenn nur noch der Stärkere gewinnen kann, dann nähern wir uns Zuständen, die sicherlich nicht erstrebenswert sind.

Das mag vielleicht etwas zu „dick aufgetragen“ sein. Aber gerade die unscheinbaren kleinen Risse sind oft bereits erste Indizien für weit größere Risse bzw. Probleme im Hintergrund. Und bei einem Blick auf die politische Landschaft in Babenhausen einschließlich seiner Protagonisten, findet der Verdacht seine Bestätigung.

Sapere aude!